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Protection des DDH

Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen

20 Jahre UNO-Deklaration zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen

Am 9. Dezember 2018 feiert die Uno-Deklaration zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen (MRV) ihr 20-jähriges Bestehen. MRV stehen weltweit an forderster Front, um die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern. Da dieses Engagement vielen Machthabern ein Dorn im Auge ist, birgt es nach wie vor erhebliche Risiken. So hat die UNO-Deklaration zum Schutz von MRV bis heute keineswegs an Bedeutung verloren. Die Erfahrung von PBI in den Projektländern zeigt, dass es nötiger denn je ist, den Einsatz für die Menschenrechte aufzuwerten und den Schutz der MRV in den Vordergrund zu stellen.

EU- Leitlinien zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen

Auf Grundlage der UN-Deklaration zum Schutz von MRV wurden 2004 die EU-Leitlinien zum Schutz der MRV durch den Ministerrat der Europäischen Union verabschiedet. In den Leitlinien werden konkrete Massnahmen zur Unterstützung von MRV durch EU-Missionen sowie im politischen Dialog mit Drittstaaten vorgeschlagen. 2008 wurden die Leitlinien aktualisiert.

Schweizer Leitlinien zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen

2013 folgte die Schweiz und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) veröffentlichte die Schweizer Leitlinien zum Schutz von MRV. Sie dienen den Schweizer Auslandvertretungen sowie anderen Institutionen und Organisationen als konkretes Instrumentarium zum besseren Schutz der exponierten AktivistInnen. PBI hat aktiv an der Erarbeitung der Leitlinien mitgewirkt:

«Die Leitlinien sind das Resultat der Sensibilisierungs-Arbeit von Organisationen der Zivilgesellschaft, darunter auch PBI, und somit ein konkretes Produkt dieser Partnerschaft. In diesem Sinne verstehe ich PBI als Miturheberin dieser Leitlinien.» Claude Wild, Botschafter und ehemaliger Chef der Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA.

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