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UNO/Schweiz: Schutz von MRV im Rahmen wirtschaftlicher Megaprojekte

UNO/Schweiz: Schutz von MRV im Rahmen wirtschaftlicher Megaprojekte
jk

Am 16. November co-organisierte PBI eine Podiumsdiskussion am UN-Forum "Wirtschaft und Menschenrechte" zur Situation von MenschenrechtsverteidigerInnen, die sich gegen Megaprojekte im Bereich der Rohstoffindustrie engagieren.

In ihrer berührenden Eröffnungsrede berichtete Laura Zuniga Cáceres über die Menschenrechtslage in Honduras und wie Grossprojekte, finanziert durch ausländische Investoren, zu Drohungen, Gewalt und Ermordungen führen. Im Kampf für die Umwelt gehen Menschenleben verloren, so wie das ihrer eigenen Mutter, Berta Cáceres.

"Wir werden weiter kämpfen für unsere Mutter Erde und für die Rechte unserer indigenen Völker, die aufgrund wirtschaftlicher Interessen diskriminiert werden." Laura Zuniga Cáceres

Gefährliche Arbeit für MenschenrechtsverteidigerInnen (MRV)

Lateinamerika ist eines der gefährlichsten Gebiete, wenn es um die Verteidigung der Umweltrechte geht. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden bereits 63 MRV umgebracht. Auch Omar Jerónimo aus Guatemala ist schon mehrmals angegriffen und bedroht worden. In seiner Rede legte er dar, dass die Korruption der staatlichen Institutionen ein grosses Problem darstellt: Statt die Interessen und das Leben des eigenen Volkes zu respektieren, vertreten diese die wirtschaftlichen Interessen und gehen hart gegen MRV vor.

Verantwortung der Firmen und ausländischen Regierungen

Die Firmen tragen eine grosse Verantwortung, denn sie untersuchen nur unzureichend, mit wem sie zusammenarbeiten werden und welche Konsequenzen diese Zusammenarbeit für die lokale Bevölkerung hat. Heloisa Covolan, der brasilianischen Firma Itaipu Binacional, versicherte aber, dass ihre Firma stets auf den Dialog mit allen Beteiligten setze. Die Firmen haben schliesslich die Möglichkeit, die Regierungen zu beeinflussen und dafür zu sorgen, dass die Stimme der Bevölkerung erhört wird.

Doch auch die ausländischen Regierungen, der Länder aus welchen die Firmen stammen, sollen Verantwortung übernehmen. Rémy Friedmann vom EDA betonte, dass die Förderung der Menschenrechte und die Verteidigung der MRV zentral für die Schweizer Regierung seien. So könnten v.a. die Botschaften vor Ort eine wichtige Funktion einnehmen, in dem sie sowohl mit den MRV, lokalen NGO’s, als auch mit den Behörden in Kontakt treten. In Lateinamerika sind einige Schweizer und vor allem viele Kanadische Firmen im Ressourcenbereich tätig. So ergriff eine Vertreterin der kanadischen Regierung kurz das Wort, äusserte sich besorgt über die Situation der MRV, anerkannte, dass das Risiko immer noch hoch und Verbesserungen möglich seien.

AktivistInnen kommen zu Wort

Für die vielen anwesenden MRV, die regelmässig Opfer von Gewalt werden und teilweise Familienmitglieder und Freunde verloren haben, waren diese Aussagen wohl wenig tröstlich. Die Beteiligung aus dem Publikum war sehr hoch, wobei die Mehrheit der zu Wort gekommenen, AktivistInnen aus Lateinamerika waren. Von Seiten der Regierungen und Firmen gab es nur wenige Interventionen. Problematisch bleibt, dass es erst zu einer Ermordung, wie der von Berta Cáceres, kommen muss, damit etwas geschieht. Es ist von grösster Bedeutung, dass die Firmen und Behörden die Entscheidungen der Gemeinschaften respektieren, gemachte Vereinbarungen einhalten und entstandene Schäden reparieren.

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