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Stop Palmöl - Referendum gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien

Stop Palmöl - das Referendum gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien
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Das im Januar 2020 lancierte Referendum "Stop Palmöl" positioniert sich gegen das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Indonesien. Der dadurch erleichtere Import von Palmöl führt zum Ausbau der Palmölplantagen in Indonesien. Mensch und Umwelt leiden unter dieser Industrie. Auch von PBI begleitete MenschenrechtsaktivistInnen in Papua kämpfen gegen Menschenrechtsverletzungen als Folge des Palmölanbaus.

Die rasante Ausbreitung von Palmölplantagen wurde in den letzten Jahren zur Hauptbedrohung der tropischen Regenwälder Südostasiens. Seit 1990 ist Indonesien weltweit zum grössten Exporteur von Palmöl avanciert. Eine Fläche fast so gross wie Deutschland ist der Produktion gewichen. Den Preis dafür bezahlen Umwelt und Menschen, deren Lebensgrundlage weiträumig zerstört wird. Rudi Berli von Uniterre meint: «Hier wird das Ziel Rohstoffe möglichst ungehindert und zum günstigsten Preis zu beschaffen umgesetzt. Mit fatalen Folgen für Mensch und Umwelt – zum einzigen Nutzen der Agroindustrie.» Das Schweizer Parlament hat im Dezember 2019 dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein) und Indonesien zugestimmt. Durch dieses wird die Einführung von Palmöl in die Schweiz erleichtert. Nachhaltigkeitskriterien sind im Vertrag inbegriffen, jedoch fehlt es an Kontrollmechanismen. Verschiedene NGO’s und PolitikerInnen kritisieren eine fehlende Transparenz des Abkommens und fordern den Ausschluss von Palmöl.

Palmölplantagen verletzen Menschenrechte

Papua ist seit 1963 teil von Indonesien und kämpft seither für Selbstbestimmung und Unabhängigkeit. In diesem Teil des Landes befinden sich zahlreiche grossflächige Palmölplantagen. Dadurch kommt es immer wieder zu Verletzungen des Rechts auf Land und auf freie, vorherige und informierte Zustimmung. PBI unterstützt mit einem Capacity Development Programm u.a. MenschenrechtsaktivistInnen in Papua, die unter solchen wirtschaftlichen Megaprojekten leiden. Auf einer Speaking Tour im Jahr 2018 besuchte Septi Meidodga, ein Menschenrechtsverteitiger aus West Papua, auf Einladung von PBI die Schweiz und informierte über die schwierige Situation vor Ort.

Stop Palmöl

Das Referendum wurde von einem zivilgesellschaftlichen und bäuerlichen Bündnis lanciert und von verschiedenen Organisationen, Gewerkschaften und politischen Parteien getragen. Hier können Sie den Unterschriftenbogen herunterladen, um das Referendum zu unterschreiben.

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