Video: UNO-Sonderberichterstatterin schärft Bewusstsein für Polizeigewalt in Nairobi, Kenia

Im Februar 2020 nahm die UNO-Sonderberichterstatterin für aussergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen, Agnès Callamard, an einer Konferenz in Nairobi teil. Thema war die Sicherheit in urbanen Siedlungen, spezifisch die von jungen, armen Männern. MenschenrechtsverteidigerInnen (MRV), NGOs und ExpertInnen zeigen sich seit längerem besorgt über die ungebremste Zunahme von Polizeigewalt in Kenia. Der Besuch stärkte die Arbeit von MRV.

Die UNO-Sonderberichterstatterin für aussergerichtliche Hinrichtungen, Agnès Callamard, erklärt in einem Video, dass viele Staaten in ihrem Kampf gegen Verbrechen, Drogen oder Terrorismus speziell mit jungen, armen Bevölkerungsgruppen äusserst hart umgehen. Dabei ist besonders problematisch, dass staatliche BeamtInnen in Fällen, die junge oder arme Leute betreffen, oftmals Straffreiheit geniessen. Ermittlungen zu Morden werden häufig nicht richtig durchgeführt oder sogar aktiv verhindert. Agnès Callamard betont, dass dies eine klare Verletzung des Menschenrechts auf Leben darstellt.

»Straffreiheit zeigt auf ein System, auf Institutionen, die dabei versagen, für die BürgerInnen ihres Landes zu arbeiten. Straffreiheit zeigt auf Komplizenschaft auf allen Ebenen des Staates. Deshalb muss Straffreiheit für die kenianische Regierung absolute Priorität haben.«

Die Advocacy-Arbeit zeigt Wirkung

PBI hat sich aktiv dafür eingesetzt, dass die UNO-Sonderberichterstatterin für aussergerichtliche Hinrichtungen Kenia besucht. Kurz vor ihrem Besuch, im Dezember 2019, waren die von PBI begleiteten kenianischen MRV, Rahma Wako und Samuel Kirio, in der Schweiz zu Besuch. Sie machten auf die Gewalt in den informellen Siedlungen Nairobis aufmerksam und legten ihre Forderungen im Vorfeld der Universellen Überprüfung Kenias durch den UNO-Menschenrechtsrat dar. Sie trafen sich dazu mit VertreterInnen verschiedener UNO-Missionen und des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf und informierten in Bulle und Bern über ihre Arbeit in den informellen Siedlungen Nairobis.