Während des Hochschulstudiums in der Schweiz und verschiedenen Praktika hat sich Aline Herrera intensiv mit Menschenrechtsfragen auseinandergesetzt. Dies hat sie veranlasst nach einer Möglichkeit für einen konkreten Einsatz zur Förderung der Menschenrechte in einer Krisenregion zu suchen. Das PBI-Mandat, die Prinzipien und die Methode der Schutzbegleitung haben sie von Anfang an überzeugt. So bekundet die 27-jährige Freiburgerin: „Die Möglichkeit, die Realität an der Seite von MenschenrechtsverteidigerInnen kennen zu lernen, entspricht meinen Ideen und Werten und stellt eine logische Folge meines Lebensweges dar.“

Aline Herrera ist sich bewusst, dass sich die schwierige Menschenrechtslage in Guatemala während ihres einjährigen Einsatzes kaum verändern wird. Sie erhofft sich jedoch, die begleiteten MenschenrechtsverteidigerInnen ein Stück weit in ihrer Arbeit unterstützen zu können.

Lesen Sie den Beitrag von Aline Herrera auf Französisch >

Einer dieser Sicherheitsvorfälle ereignete sich am 15. April, als Padre Alejandro Solalinde etwa 1500 MigrantInnen, die in einem Güterzug nach Ixtepec gekommen waren, empfing. Auf dem Weg zum MigrantInnenhaus fingen zwei betrunkene Männer sie ab und begannen, die MigrantInnen lauthals zu beschimpfen. Ihn selbst bezeichneten sie als „einen miesen Schlepper“. Daraufhin versuchte Padre Solalinde mit den Männern zu sprechen und sie nach dem Warum dieser Anschuldigungen zu fragen. Als er die MigrantInnen in Schutz nahm, drohten die Männer, ihn umzubringen. 

Die Gewalt und Bedrohungen gegen die MigrantInnen, Padre Solalinde und die MitarbeiterInnen der Unterkunft „Hermanos en el Camino“ hält weiter an. Die lokalen Behörden sind ausserstande, die Aggressionen zu unterbinden. Einige der Gegner des MigrantInnenhauses gehören der Gemeindeverwaltung an. Die Inter-Amerikanische Menschenrechtskommission hat die mexikanischen Behörden angewiesen, Schutzmassnahmen für Padre Solalinde und weitere MitarbeiterInnen des MigrantInnenhauses zu ergreifen. Die Kommission begründete die Notwendigkeit solcher Schutzmassnahmen mit vorhergegangenen Einschüchterungsversuchen und Drohungen, denen die MitarbeiterInnen der Unterkunft aufgrund ihres Einsatzes für die Rechte der MigrantInnen immer wieder ausgesetzt sind. Die Gespräche über die wirksame Umsetzung der Schutzmassnahmen sind noch immer nicht abgeschlossen. Seltsamerweise haben sich die Einschüchterungsversuche seit Beginn der Gespräche verstärkt.  

PBI Mexiko, die Padre Solalinde und die MitarbeiterInnen von „Hermanos en el Camino“ seit Juli 2010 begleitet, hält die Regierung und katholische Kirche dazu an, ihre Bemühungen in den Gesprächen zu verstärken und die Bevölkerung der Stadt Ixtepec für Menschenrechts- und MigrantInnenfragen zu sensibilisieren.

Sehen Sie dazu die Urgent Action von protectionline und senden Sie Ihre Aufrufe bis zum 30. Mai 2012 an die zuständigen Behörden.

Auch der von PBI begleitete Padre Uvi, Menschenrechtsaktivist und Gründer des BARCA-DH (“Regionalen Zentrums für Menschenrechte Bartolomé Carrasco Briseño”) in Oaxaca hat im April Drohungen über sein Mobiltelefon erhalten. Dies, wie die Menschenrechtsanwältin Alba Cruz, im Zusammenhang mit seinem Einsatz für den Gewerkschafter Marcelino Coache. 

MenschenrechtsverteidigerInnen MRV in Guatemala sind Ziel von Morddrohungen, körperlichen Angriffen und Belästigungen. Sie werden überwacht, stigmatisiert, entführt oder getötet, sind Schikanen ausgeliefert und werden willkürlich verhaftet. Viele dieser Menschenrechtsverletzungen werden von geheimen Sicherheitsapparaten und illegalen Gruppen begangen. Die Täter in Guatemala geniessen dabei ein ungewöhnlich hohes Niveau an Straffreiheit – und diese Straffreiheit wiederum verschärft die Gewalt und Drohungen gegen die MRV im Land.

Im vorliegenden Bericht, der gemeinsam von der irischen Organisation Front Line Defenders und der von PBI begleiteten Organisation UDEFEGUA erstellt wurde, wird die Menschenrechtslage in Guatemala in den letzten vier Jahren (2008-2011) betrachtet. In diesen vier Jahren, in denen Álvaro Colom Staatspräsident war, wurden 1'286 Angriffe gegen MRV gemeldet. Diese Zahl belegt, dass trotz vorhandenen Schutzmechanismen für MRV die Gewalt in Guatemala ein extremes Ausmass angenommen hat. Innerhalb der analysierten vier Jahre wurden 55 MRV ermordet, die meisten davon von Auftragsmördern oder illegalen Gruppen.

Während die Mehrheit der Menschenrechtsverletzungen, die während des internen bewaffneten Konflikts in Guatemala (1960-1996) begangen wurden, ungelöst bleiben, gab es in den letzten Jahren Fortschritte bei der Verhaftung und Anzeige einzelner Täter. Dazu zählen insbesondere die Verurteilungen der an dem Dos Erres Massaker beteiligten Personen sowie die Anklagen gegen den ehemaligen Diktator Efrain Ríos Montt und den ehemaligen Polizeichef Pedro Carcía Arredondo. Laut des Berichts von Front Line Defenders und UDEFEGUA hatten diese Anklagen jedoch zur Folge, dass sich die Angriffe und Drohungen gegen MRV, die mit diesen Fällen in Zusammenhang stehen, verstärkt haben.

Front Line Defenders und UDEFEGUA fordern in ihrem Bericht die Vereinten Nationen auf, die guatemaltekischen Behörden zu drängen, den Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen zu priorisieren.

Den vollständigen Bericht können Sie in Englisch einsehen.

Hintergrundinformation:
UDEFEGUA (Einheit zum Schutz der MenschenrechtsverteidigerInnen in Guatemala) wurde 2004 mit dem Ziel gegründet, die Sicherheit der MRV in Guatemala zu fördern und einen Beitrag zum Schutz des politischen Rahmens, in dem sie arbeiten, zu leisten. Das Programm von UDEFEGUA unterstützt bedrohte MRV und ihre Organisationen. Durch die Bereitstellung von Informationen, das Durchführen von Schulungen und Trainings sowie die Begleitung und psychologische Betreuung hilft UDEFEGUA den AktivistInnen, den Bedrohungen und Angriffen vorzubeugen oder angemessen darauf zu reagieren. Zusätzlich fördert UDEFEGUA den Schutz der MRV durch staatliche Institutionen und die internationale Gemeinschaft.
UDEFEGUA wird seit 2007 von Peace Brigades International begleitet.

Quelle und Originaltext:Front Line Defenders: Guatemala: Joint submission by Front Line Defenders and UDEFEGUA to United Nations Universal Periodic Review re situation of HRDs in Guatemala, 12. April 2012.

Die Drohungen richten sich an Cruz aufgrund ihrer Arbeit im Komitee der Verteidigung der Menschenrechte "Gobixha" (Código-DH), in welcher sie schwere Menschenrechtsverletzungen in Oaxaca anklagt. Seit 2007 hat Cruz immer wieder Todesdrohungen erhalten, die versuchten sie von ihrer Arbeit abzubringen. Als Reaktion darauf hat ihr die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (IACHR) Schutzmassnahmen zugesprochen. Seit Dezember 2009 wird sie ausserdem von PBI begleitet.

Im März dieses Jahres wurde Alba Cruz von einem Auto mit drei Insassen von der Strasse gedrängt. Als die Angreiffer bemerkten, dass Cruz im Begriff war, sie mit ihrem Mobiltelefon zu fotografieren, ergriffen sie die Flucht. Kurz darauf folgten die Drohungen per Telefon.

Gleichzeitig haben auch Marcelino Coache und seine Frau Morddrohungen per Telefon erhalten. Coache ist Gewerkschafter, ehemaliger politischer Gefangener und Folteropfer, und seit einigen Jahren Klient von Alba Cruz. Seit einem halben Jahr ist er Zielscheibe einer Verleumdungskampagne, welche sein Engagement für soziale Bewegungen in Oaxaca zu diskretitieren versucht.

PBI ist sehr besorgt um die Sicherheit und körperliche Unversehrtheit von Alba Cruz, Marcelino Coache und seiner Familie, und fordert von den zuständigen Behörden, dass sie unverzüglich Massnahmen für deren Sicherheit einleiten, die Drohungen und Angriffe von einer unabhängigen Instanz untersuchen lassen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.

PBI fordert nationale und internationale Organisationen auf, ihrer Solidarität mit Alba Cruz Ausdruck zu verleihen, und an folgende Instanzen einen Appell für sofortige Schutzmassnahmen zugunsten der MenschenrechtsverteidigerInnen zu richten:

Lic. Felipe de Jesús Calderón Hinojosa
Presidente de la República Mexicana
Residencia Oficial de los Pinos, Casa Miguel Alemán,
Col. San Miguel Chapultepec, C.P. 11850, México DF.
Tel: +52 55 27891100; Fax: +52  55 50934900.
felipe.calderon(at)presidencia.gob.mx

Lic. Alejandro Poiré Romero
Secretario de Gobernación
Bucareli 99, Edificio Cobian Col. Juárez,
Del. Cuauhtémoc, C.P. 06600 México, D.F.
Tel. y Fax: (55) 5093 3400 Ext. 34200
secretario(at)segob.gob.mx 

Lic. Omeheira López Reyna
Unidad para la Promoción y Defensa de los Derechos Humanos SEGOB.
Av. Paseo de la Reforma 99 Piso 19 Col. Tabacalera
Cuauhtémoc, Distrito Federal, CP 06030
Tel: 5551280000 Ext: 11875 o 5557287400
romeheira(at)segob.gob.mx

Dr. Raúl Plascencia Villanueva
Presidente de la Comisión Nacional de Derechos Humanos
Edificio “Héctor Fix Zamudio”, Blvd. Adolfo López Mateos 1922, 6° piso,
Col. Tlacopac San Angel, Del. Álvaro Obregón, C.P. 01040, México, D.F.
Tels. y fax (55) 56 81 81 25 y 54 90 74 00
correo(at)cndh.org.mx 

Lic. Gabino Cue Monteagudo
Gobernador del  Estado de Oaxaca
Palacio de Gobierno (Planta Alta), Plaza de la Constitución, Centro HistóricoOaxaca de Juárez, Oaxaca, C.P. 68000
gabinocue(at)oaxaca.gob.mx
gobernador.gabino.cue(at)gmail.com

Sr. Santiago Cantón
Secretario Ejecutivo de la Comisión Interamericana de Derechos Humanos
1889 F Street, N.W. Washington, D.C., 20006 U.S.A.
Tel: 202-458-6002 Fax: 202-458-3992
cidhoea(at)oas.org

Aufrufe bitte immer mit Kopie an:

Comité de Defensa Integral de Derechos Humanos Gobixha AC
Mártires de Tacubaya No 205 – 8
Centro Oaxaca, CP 68000
Tel: 01 951 5160802
contacto(at)codigodh.org

«Tika Ram Pokharel ist Anwalt im Zentrum für Folteropfer (CVICT). Ich hatte die Möglichkeit, ihn an eine Anhörung zu begleiten, bei der zwei Polizisten angeklagt waren, ein 11-jähriges Kind gefoltert zu haben. Der Junge soll seinen Nachbarn ein Schmuckstück gestohlen haben. Das Geständnis kam allerdings nur unter Anwendung von Foltermethoden zustande. Dem Jungen waren Elektroschocks am Schädel und Peitschenhiebe an den Fussohlen zugefügt worden.

Es war ein spezieller Fall, da in der nepalesischen Gesetzgebung nicht vorgesehen ist, Folter zu ahnden. Die Opfer können höchstens eine Entschädigung vom Staat einfordern, doch es wurde noch nie jemand wegen Folteranwendung zu einer Haftstrafe verurteilt.

Herr Pokharel fühlte sich sicherer, wenn ihn jemand von PBI ins Gericht begleitete. So wagten sich die Angeklagten nicht mehr, sich ihm zu nähern, und er wurde allgemein mit mehr Respekt behandelt.

Nach der letzten Anhörung wurde die Folteranwendung anerkannt. Doch die beiden Angeklagten wurden lediglich dazu verurteilt, eine Summe von umgerechnet 20 Franken an das Opfer zu entrichten. Die Eltern des Opfers und Herr Pokharel wollen den Fall weiterziehen, und PBI wird sie weiterhin in diesem Bestreben unterstützen.» 

Lesen Sie den ganzen Brief von Emilie Aubert auf Französisch >

Bereits während der Speaking Tour in der Schweiz haben Mitarbeiter der Firma Cementos Progreso S.A. die beiden eingeschüchtert, indem sie für zwei öffentliche Veranstaltungen extra aus Guatemala anreisten, leugneten, dass es Repression gegen den gewaltfreien Widerstand gibt und ihre Sicht der Situation in San Juan Sacatepéquez als die einzig richtige darstellten.

Nach ihrer Rückkehr nach Guatemala hat sich der Druck auf die Gemeinden noch einmal verstärkt. Journalisten aus rechten Kreisen starteten in Guatemala eine Diffamierungskampagne, in welcher sie die Gemeinden anschuldigen, gegen den Fortschritt und damit gegen zukünftigen Wohlstand zu rebellieren und den Frieden zu destabilisieren. In einer Folge des Fernsehmagazins Informe Especial des Senders Antigua Canal wird die internationale Gemeinschaft, namentlich Schweden angeklagt, soziale Unruhen durch finanzielle Unterstützung in den Gemeinden zu fördern.

PBI ist sehr besorgt um die Sicherheit der Menschen in San Juan Sacatepéquez, denn diese Anschuldigungen gegen die Gemeinden haben zur Folge, dass sich die BewohnerInnen, und insbesondere die beiden VertreterInnen die in der Schweiz öffentlich auf die Missstände hingewiesen haben, nun auch darum fürchten müssen, physisch angegriffen zu werden.

Lesen Sie auch das Interview im Facing Peace vom März 2012.

Vor 15 Jahren schlossen sich die BewohnerInnen von San José de Apartadó zu einer Friedensgemeinde zusammen. Damit setzten sie ein Zeichen gegen den Bürgerkrieg, gegen das Tragen von Waffen, und gegen jede Beteiligung an einer der Konfliktparteien. Seither kämpfen sie darum, dass ihre Gemeinde als neutrale Zone respektiert wird. Unter dem Vorwand, die Gemeindemitglieder würden einer Guerillagruppe angehören, kam es immer wieder zu Übergriffen. Zu den über 180 Mordopfern zählen auch mehrere Kleinkinder. PBI begleitet die Friedensgemeinde in ihrem gewaltfreien Widerstand seit 1999. Hintergrundinformationen zur Friedensgemeinde finden sich in der Pressemappe von PBI Kolumbien auf Englisch oder auf Spanisch.

Auf ihrer Webseite berichtet die Friedensgemeinde von einem Zwischenfall im Januar 2012, in welchem Gemeindemitgliedern von einer bewaffneten Gruppe angedroht wurde, sie würden von ihrem Land vertrieben werden, damit dort eine Mine gebaut werden könne. Wenig später wurde ein Maisfeld zerstört, sodass mehreren Familien die Existenzgrundlage entzogen wurde. Am 4. Februar entkam der Gemeindeführer Jesús Emilio Tuberquia nur knapp einem Mordanschlag. 

Die Friedensgemeinde fordert den kolumbianischen Staat auf, alles zu unternehmen um für die Sicherheit ihrer Gemeindemitglieder zu sorgen und die Verantwortlichen der Übergriffe zur Rechenschaft zu ziehen.

Weitere Informationen zu den Zwischenfällen finden Sie auf der Webseite der Friedensgemeinde auf Englisch oder Spanisch.

Der Entwurf wurde von Senatoren aller Parteien im Parlament befürwortet und berücksichtigt Empfehlungen der mexikanischen Zivilbevölkerung zu diesem Vorhaben. Die Initiative zur Verabschiedung des Gesetzes ist eine Reaktion auf die besorgniserregende Sicherheitslage der JournalistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen und wurde von bis zu 170 Organisationen im ganzen Land unterstützt.

Peace Brigades International hat zusammen mit Amnesty International den Entstehungsprozess dieser Initiative seit 2010 verfolgt. Während der Sitzung im Senat hatte PBI ausserdem die Möglichkeit, die Bedeutung dieses Gesetzes sowie die Bedeutung der Zusammenarbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen in Mexiko zu betonen.

Die Genehmigung des Vorschlages und schliesslich die Verabschiedung des Gesetzes wäre ein erster Schritt, um ein grundlegendes Instrument zu schaffen, um MenschenrechtsverteidigerInnen zu schützen.

Monika Steiner lebte und arbeitete im Norden des Landes in Urabá. Sie und ihr Team begleiteten insbesondere Friedensgemeinden und Humanitäre Zonen, sowie Vertriebene, die auf ihr ursprüngliches Land zurückkehren. Sie berichtet: «Nun bin ich zurück von meinem einjährigen PBI-Einsatz in Kolumbien -  und doch mit einem Bein noch dort. Meine Stube ist um einige schmalzige Vallenato-CD's reicher, die hier etwas fehl am Platz wirken und sofort Bilder von der anderen Welt hochkommen lassen. Es sind Bilder von älteren Bäuerinnen, die kein Blatt vor den Mund nehmen und die 'lieber für etwas sterben als für nichts leben'». Mehr von Monika Steiner >

Donatella Foletti war in Barrancabermeja, der sogenannten Erdölhauptstadt in der Region Magdalena Médio im Nordwesten Kolumbiens im Einsatz. Die Stadt ist neben dem Erdöl vor allem für die hohe Gewaltrate bekannt. In diesem schwierigen Kontext hat sich Donatella dafür eingesetzt, dass MenschenrechtsverteidigerInnen sich durch die hohe Gewalt nicht einschüchtern lassen und dank der Begleitung von PBI weiterarbeiten. Lesen Sie die Eindrücke von Donatella Foletti auf Französisch.