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Erfolg in Juchitán: Suspendierung des Windenergieprojekts

Die Regierung Mexikos erteilte im Jahr 2014 dem mexikanischen Unternehmen Eólica del Sur (ehemals Mareña Renovables) eine Lizenz für den Bau eines Windparks in Juchitán de Zaragoza, im Isthmus von Tehuantepec. Die AnwohnerInnen, welche mehrheitlich der indigenen Gruppe der Zapotecas angehören, wurden vorgängig weder angemessen über das Projekt informiert, noch konsultiert. In der Nachbargemeinde San Dionisio del Mar musste sich die Firma aufgrund des Widerstands der Bevölkerung im Januar 2014 zurückziehen.

Im Juli 2015 fand in Juchitán eine Konsultation über das geplante Megaprojekt statt. Diese war jedoch, gemäss CODIGO-DH, durch Unregelmässigkeiten geprägt. MitarbeiterInnen und Regierungsbeamte bedrohten die GegnerInnen des Unternehmens und bestachen soziale Organisationen, um eine Konsultation vorzutäuschen. Zudem verweigerte die Firma auf Anfrage der Bevölkerung über das Vorhaben zu informieren.

Am 15. September 2015 reichten 1166 AnwohnerInnen aus Juchitán eine Klage gegen Eólica del Sur ein. Anfangs Oktober entschied ein Bundesgericht dem Unternehmen die Erlaubnis für die Nutzung des Bodens wieder zu entziehen. Somit können die geplanten 132 Windturbinen nicht gebaut werden.

Mehr Information zur Suspendierung (La Jornada, 15.10.15, Spanisch)

Bevölkerung im Widerstand

Da die lokalen Gemeinschaften um ihre Lebensgrundlage fürchten, wehren sie sich vehement gegen den Bau des Mega-Projekts. Der Bau würde den vom Fischfang lebenden Gemeinschaften den Zugang zum Wasser verwehren. Sie fürchten ausserdem die Verschmutzung des Bodens, durch den für den Bau der Anlage verwendeten Treibstoff sowie die immense Lärmbelastung für die lokale Tierwelt.

Nach den Aus in San Dionisio del Mar versuchte die Baufirma das Projekt in Nachbargemeinden fortzusetzen. Dagegen geht die Bevölkerung auch dort vor, in dem sie zum Beispiel den MitarbeiterInnen, die versuchen auf das Gelände zu gelangen, den Zugang verweigert. Die Baufirma hat schon mehrmals den Versuch unternommen, diese Blockaden mithilfe von Sicherheitskräften aufzulösen, was zur Anwendung von Gewalt und der Verschärfung der sozialen Spannungen geführt hat. Die protestierende Bevölkerung wird immer wieder bedroht und ihr Verhalten kriminalisiert.

Organisation Código DH unterstützt lokale Bevölkerung

Die im Bundesstaat Oaxaca ansässige Organisation Código DH bekämpft die Straffreiheit und bietet Opfern von Menschenrechtsverletzungen rechtliche, psychologische und medizinische Unterstützung. In diesem konkreten Fall leistet sie der organisierten lokalen Zivilbevölkerung rechtliche Hilfe. Sie fordert von den mexikanischen Behörden, die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten und deren Rechte in Bezug auf Information und Konsultation einzuhalten. Regelmässig sucht Código DH auch die Konfliktstätte auf, um die Lage vor Ort zu beobachten. Durch ihre Arbeit sind die Mitglieder dieser und anderer Organisationen einem erhöhtem Sicherheitsrisiko ausgesetzt. Sie sind Opfer von Diffamierung, Bedrohungen und Angriffen.

PBI begleitet MenschenrechtsaktivistInnen in Gefahr

PBI ist äusserst besorgt um die Sicherheit der lokalen Bevölkerung im Widerstand sowie um diejenige der Mitarbeitenden von Código DH. Seit 2011 begleitet PBI Código DH. Sara Méndez, Mitarbeiterin von Código DH, war im Oktober 2015 in der Schweiz, um an öffentlichen Veranstaltungen über den Widerstand der Bevölkerung im Isthmus von Tehuantepec zu berichten. 


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