Nepal - Land und Kontext

Die Hinterlassenschaft des zehnjährigen Bürgerkrieges

Die Bevölkerung im Himalayastaat ist sehr divers: In 75 Bezirken leben 60 verschiedene ethnische Gruppen, die 30 verschiedene Sprachen sprechen. 1990 wurde in Nepal die konstitutionelle Monarchie eingeführt, die Macht blieb weiterhin in den Händen des Monarchen. Der Widerstand einer Gruppe maoistischer Rebellen gegen diesen Umstand und gegen die sozialen Ungleichheiten eskalierte zu einem internen Konflikt, der zwischen 1996 und 2006 über 16'000 Tote und mehrere 100'000 intern Vertriebene forderte.

MenschenrechtsverteidigerInnen riskieren ihr Leben

Die Sicherheitssituation in manchen Regionen des Landes und für MenschenrechtsverteidigerInnen im Besonderen ist nach wie vor prekär. Die Armee wie auch die Maoisten haben während des Konfliktes Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, die grösstenteils nicht aufgeklärt wurden. Wer VerbrecherInnen, die unter dem Schutz der Regierung stehen, anklagt, riskiert Einschüchterungen oder gar sein Leben. Frauen und die kastenlosen Dalit gehören zu den am stärksten marginalisierten Bevölkerungsgruppen – daran ändert auch der Umstand, dass die verfassungsgebende Versammlung ein Drittel Frauen einschliesst nichts.

Festgefahrene politische Situation

2008 wurde die Monarchie abgeschafft und Nepal zur Republik erklärt. Der einstige Rebellenführer Prachanda wurde zum Premierminister der jungen Republik gewählt und eine verfassungsgebende Versammlung sollte sich innert zwei Jahren auf eine neue Verfassung einigen. Nach internen Querelen um den obersten Armeechef trat Prachanda im Mai 2009 überraschend zurück. Die Situation widerspiegelte die Festgefahrenheit in einer für einen nachhaltigen Frieden zentralen Herausforderung: Die Integration der maoistischen KämpferInnen in die staatliche Armee.

Eine neue Verfassung steht noch aus

Der neue Premierminister Nepals vermochte keine Mehrheit um sich zu scharen: Die Maoisten gingen in Opposition, die fragile Stabilität des Nachkonfliktlandes war empfindlich gestört. Die Frist für die Einigung auf eine neue Verfassung musste um ein Jahr verlängert werden. Doch ob sich die zerstrittenen Parteien, die teilweise stark divergierende Prioritäten setzen, bis am 28. Mai 2011 einigen können bleibt fraglich. Zur Erlangung eines positiven Friedens müssen einerseits die Altlasten des Konfliktes – die anhaltende Straflosigkeit für KriegsverbrecherInnen sowie die Eingliederung der maoistischen KämpferInnen - und andererseits die tieferen Ursachen des Konfliktes angegangen werden.