Kolumbien - Land und Kontext

Zivilbevölkerung zwischen den Fronten

Das nördlichste Andenland Südamerikas leidet seit rund einem halben Jahrhundert unter einem internen bewaffneten Konflikt zwischen Guerillagruppen (FARC, ELN, EPL), Paramilitärs (AUC) und regulären Streitkräften. Die Zivilbevölkerung gerät immer wieder zwischen die Fronten und leidet unter gravierenden Menschenrechtsverletzungen. Drohungen, «Verschwindenlassen», aussergerichtliche Hinrichtungen bis hin zu Massakern gehören in manchen Regionen zur Tagesordnung.

Humanitäre und Menschenrechtslage weiterhin prekär

Nebst unzähligen Todesopfern forderte der Konflikt rund vier Millionen intern Vertriebene. Die Konfrontationen zwischen den Akteuren des Konflikts sowie die Präsenz von wirtschaftlichen Interessen zur Ausbeutung natürlicher Ressourcen haben unzählige Bauern und Angehörige der indigenen und afrokolumbianischen Bevölkerung von ihrem angestammten Land vertrieben.

MenschenrechtsverteidigerInnen werden von Angehörigen der Regierung und von gewissen Medien stigmatisiert. 2009 ist publik geworden, dass der Geheimdienst DAS verschiedene VertreterInnen der engagierten Zivilgesellschaft während Jahren illegal ausspionierte - teilweise sogar über das Schutzprogramm des Innenministeriums. Für 90% der begangenen Menschenrechtsverbrechen gilt Straffreiheit.

Ende des Uribismo nicht in Sicht

2010 findet ein personeller Wechsel an der Staatsspitze statt: Der konservative Uribe, der das Land mit «eiserner Hand» geführt hat, übergibt das Zepter an seinen ehemaligen Verteidigungsminister Juan Manuel Santos. Dieser versprach seiner Wählerschaft ein Festhalten am Uribismo: Ein Ende des kompromisslosen militärischen Kampfes und der neoliberalen Wirtschaftspolitik ist demnach nicht in Sicht.

Wirtschaftliche Investitionen als Chance für die Menschenrechte?

Kolumbiens Wirtschaft ist zu einem beträchtlichen Teil von Investitionen aus Industrieländern abhängig. 2009 ratifiziert die Schweiz als erster westlicher Industriestaat ein bilaterales Freihandelsabkommen, das Menschenrechtsverletzungen und die weiter bestehende Konfliktsituation ausser Acht lässt. Menschenrechtsorganisationen fordern von den grossen Industrienationen die Koppelung von wirtschaftlichen Investitionen an eine konkrete Verbesserung der Menschenrechtslage.